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29.04.2009, 08:44 #11
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29.04.2009, 08:47 #12
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Eines meiner Lieblingsbeispiele in diesem Konnex ist der ö VwGH (das Höchstgericht für Verwaltungs- und Steuersachen) der ausgesprochen hat, dass ein Priester einen Kommentar zu Bergpredigt nicht von der Steuer absetzen kann, weil das sei halt so ein allgemeinbildendes Werk, was sich jeder kaufen könnte.
edit: also ich habs mir nochmal durchgelesen und... naja er könnte denke ich zumindest auf schadensersatz verklagt werden. wenn ich lust habe setze ich mich morgen mal an mein BGB^^
SchE aus Vertragsverletzung wegen Nichterfüllung/anfänglicher subjektiver Unmöglichkeit der Leistung.
Da ist jetzt mal die Frage, was genau ist den Vertragsinhalt geworden?
Das Zeugen eines Kindes oder nur der redliche Versuch?
Es liegt näher, einen Werkvertrag - also Schulden des Erfolgs, nicht redliches Bemühen () wie beim Arbeitsvertrag anzunehmen.
Der Werktvertrag wurde nicht erfüllt.
Und wieso?
Wegen anfänglicher Unmöglichkeit.
Rechtlich gesehen also ganz banal, subjektive Unmöglichkeit der Vertragserfüllung zum Vertragsschließungszeitpunkt, von der beide Vertragspartner (gemeinsamer Irrtum?) nichts wussten.
Ein Aspekt kommt noch dazu:
Ohne Judikatur/Literatur nachzuschlagen, bin ich mir sicher, dass so ein Vertrag in Österreich sittenwidrig wäre (Prostituierte können daher meines Wissens immer noch nicht ihr Entgelt einklagen, meines Erachtens im Übrigen grundrechtlich seeeeehr problematisch, aber das gehört nicht hierher).
-> § 1174 ABGB Was jemand wissentlich zur Bewirkung einer unmöglichen oder unerlaubten Handlung gegeben hat, kann er nicht wieder zurückfordern.
Bin jetzt zu faul, zu recherchieren, wie das in D wäre.
PS: Eh wurst, mit Talkshowauftritten etc werden die alle so viel verdienen, da sind die 2000€ nix dagegen.
PPS: Untreue ist ein Scheidungsgrund.
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29.04.2009, 15:50 #13
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29.04.2009, 15:55 #14
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01.05.2009, 22:45 #15
Also so speziell finde ich diesen Fall jetzt nicht.
Es gab höchst wahrscheinlich schon kuriosere Fälle.What lies in the shadow of the statue? .
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01.05.2009, 22:54 #16
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04.05.2009, 00:13 #17
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04.05.2009, 12:03 #18
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Wie krank muss man denn sein, einen anderen Mann anzuheuern um seine eigene Frau zuschwängern und dann noch vom eigenem Nachbarn...
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10.05.2009, 10:58 #19
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nennt man auch nachbarschaftshilfe
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19.05.2009, 15:31 #20
Bin auch wieder mal hier und stolperte direkt über diesen Beitrag. Diese Meldung war auch hier in CH in den Medien, nur war hier nicht von Stuttgart die Rede. Die Story habe ich auch schon vor über 10 Jahren mal gehört, wird also wohl eher ein aufgewärmter Lückenfüller sein. Wir wissen ja wie die Medien funktionieren.
Bis baldgreedy the planetarian
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