Nachrichten - Gott und die Welt

[KaiserGaius]

Martin Schulz geht für die SPD als Kanzlerkandidat 2017 ins Rennen. Gabriel lässt ihm den Vortritt.
Ich kann dazu nichts konstruktives beitragen. Ich fühle mich manchmal wie im Publikum der Muppet Show und teilweise in der Loge sitzend und Zoten reißen. Gabriel hat auf mich nie den Eindruck gemacht als hätte er Interesse Profil zu zeigen. Sei es im Bundestag oder der anstehenden Wahl. Eigentlich könnte man jetzt den Lach- und Sachgeschichten Topic zur Bundestagswahl-Farce 2017 aufmachen. Die Medien überschlagen sich jetzt schon mit Lobhudelein, wie großzügig Gabiel doch sein nicht selber anzutreten und wie kompetent und profiliert der Genosse Schulz doch sei, da er der CDU Kontra geben will. Es wird auf das gleiche Ergebnis hinauslaufen wie bei der letzten Bundestagswahl. Die CDU und SPD werden in die Koalition gehen. Man wird während der Wahl kaum Inhalte von beiden Partein mitbekommen und auf Themen wie Soziales wird überhaupt nicht mehr eingangen werden. Die "Qual-itätsmedien" werden sich überschlagen in Ehrerbietungen und erneut den Bückling der Nation geben. Keine kritsiche Berichterstattung, kein Hinterfragen von Aussagen und keine harte Herangehensweise bei Interviews. Vielleicht werden wir auch dieses Jahr den zweiten Teil der Merkel-Soap bekommen, welcher bei der letzten Wahl auf RTL ausgestrahlt wurde. Wo Frau Merkel vor dem versammelten Publikum (allesamt Mitglieder der CDU Landesgruppe) weichgespühlte und ausgesuchte Fragen über sich ergehen lassen durfte (Würden Sie mein Kind ins Bett bringen? Antwort: Ja, natürlich) Also: Auf die Muppetshow 2017 und alle Vertreter, die sie befeuern.

[Luchsderlettern]

Ich glaube mit Schulz als Kandidat wird es etwas anders laufen. Der Typ hat Charisma. Etwas das der Kadidat der SPD davor (wie hieß er nochmal) nicht hatte. Dann wird Frau Merkel vielleicht mal endlich abgelöst und Bundeskanzler Martin Schulz klingt doch super.

[KaiserGaius]

Ich glaube mit Schulz als Kandidat wird es etwas anders laufen. Der Typ hat Charisma. Etwas das der Kadidat der SPD davor (wie hieß er nochmal) nicht hatte. Dann wird Frau Merkel vielleicht mal endlich abgelöst und Bundeskanzler Martin Schulz klingt doch super.

Da ich keinen Unterschied zwischen Merkel und der SPD ausmachen kann wäre es mir in der Tat gleich. Aber auch in 100 Jahren würde die SPD keine ernsthaften Versuche anstellen selber die Regierung zu übernehmen, denn das hätte sie die letzten vier Jahre bereits tun können.

[Fabian]

Da ich keinen Unterschied zwischen Merkel und der SPD ausmachen kann wäre es mir in der Tat gleich. Aber auch in 100 Jahren würde die SPD keine ernsthaften Versuche anstellen selber die Regierung zu übernehmen, denn das hätte sie die letzten vier Jahre bereits tun können.

So sehr ich mir R2G gewünscht hätte: Eine knappe Mehrheit von 10 Sitzen hätte uns über die letzten vier Jahre keine stabile Regierung beschert. Schon gar nicht mit Steinbrück, der 2013 Kanzlerkandidat war. Und auch Gabriel war und ist für solch eher fragilen Gebilde vielleicht nicht der Richtige.
Wobei man das nicht nur an der SPD festmachen darf. Gerade die Linke schafft es ja auch nicht, sich mal über einen längeren Zeitraum als Einheit und somit als verlässlichen Partner zu präsentieren. Das macht es zusätzlich schwer mit ihnen zu koalieren.

Was aber nicht heißt, dass man es nicht versuchen sollte. Man ist mittlerweile auch weiter als noch vor vier Jahren und hat z.B. mehr gemeinsame Erfahrung auf Landesebene gesammelt. Das könnte helfen. Aber damit solche Gedankenspiele wirkliche Realität werden können, muss noch viel passieren.

[KaiserGaius]

Da hast du sicherlich Recht. Aber ich würde auch vom Konzept der "stabilen" Regierung abraten. Solange sie handlungsfähig bleibt und "vertrauenswürdig" (also nicht aus machtpolitischen Entscheidungen versucht zu provozieren um aus einem vermeindlichen Konflikt mit anderen gestärker rauszugehen) darf auch gerne gestritten werden. Darum geht es ja in einer Koalition, dass man verschiedene Standpunkte hat und diese vertritt und dann versucht in einem Kompromiss eine gemeinsame Lösung zu finden. Heute ist das ja meinstens so, dass Partei A ein komplett gegenteilige Meinung zu Partei B vertritt und dann mit einem Kuhhandel Entschluss A läuft wie Partei A es will, dafür Partei B aber irgendwas anderes durchsetzen darf (was dann meistens nichts mehr mit der eigentlichen Idee zu tun hat).

Ich gehe ganz stark davon aus, dass es zu keinem Wahlkampf kommen wird. Die SPD wird in das gleiche Horn stoßen wie die CDU, beide werden wohlwollende Worte füreinander finden und am Ende wird die Groko fortgeführt und alle sind Sieger.

[Luchsderlettern]

Ahh Steinbrück das wars. Jetzt ist mir wieder eingefallen wie der Typ hieß.

[Specialist]

Ich kann mir auch kein besonders klares Bild von Herrn Schulz machen, aber da bin ich ja anscheinend nicht der Einzige (siehe hier: http://www.der-postillon.com/2017/01/8-schulz.html).

In einem Gespräch mit dem Philosophen R.D. Precht machte er einen vernünftigen Eindruck. Allerdings weiß ich auch nicht, inwiefern sich das auf seine politischen Entscheidungen auswirkt. Zumindest traue ich ihm zu, dass er den Zusammenhang zwischen einer großen politischen Unzufriedenheit und einer immer größer werdender sozialen Ungleichheit wahrnimmt (inklusive der Tendenz zu nationalistischen und ausländerfeindlichen Gesinnungen) und dementsprechend soziale Politik macht (Wie man es von einer Partei namens SPD erwarten würde).

Von Frau Merkel bin ich weniger überzeugt. Sie erachtet diese Entwicklung entweder nicht als sonderlich bedrohlich oder sieht die Lösung dafür (und für vieles mehr) im unendlichen Wirtschaftswachstum.

[Fabian]

Da hast du sicherlich Recht. Aber ich würde auch vom Konzept der "stabilen" Regierung abraten. Solange sie handlungsfähig bleibt und "vertrauenswürdig" (also nicht aus machtpolitischen Entscheidungen versucht zu provozieren um aus einem vermeindlichen Konflikt mit anderen gestärker rauszugehen) darf auch gerne gestritten werden.

Mir ist auch zu wenig Streit im Bundestag, keine Frage. Und sicherlich hast du auch Recht damit, dass Auseinandersetzungen auch innerhalb von Koalitionen und sogar Parteien durchaus in Ordnung - und wichtig - sind. Jedoch: Man muss sich darauf verlassen können, dass Kompromisse nicht nur ausgehandelt, sondern dann bei Abstimmungen auch bestätigt werden. Ansonsten macht man sich handlungsunfähig. Und ich denke genau diese Gefahr hat man bei R2G gesehen: Eine kleine Gruppe hätte schon gereicht und es wäre einem alles um die Ohren geflogen.
Natürlich sind das Mutmaßungen, es hätte auch alles perfekt laufen können. Ich möchte nämlich niemandem die Unfähigkeit zum Regieren unterstellen. Aber das ist ein gewisses Dilemma: Man weiß nicht wie es kommt. Und da muss man abwägen, ob eine sichere (aber träge) GroKo besser ist, als ein experimentelles Dreierbündnis, das viel Potential in positive und negative Richtung hat. Und das dann aus der Sicht von 2013, wo Merkel wahnwitzige Beliebtheitswerte hatte und jeder andere Kanzler auch im Volk einen schweren Stand gehabt hätte.

Aus heutiger Sicht kann man das wieder anders beurteilen. Merkel ist bei weitem nicht mehr so unantastbar wie vor vier Jahren. Auch ist die Union gerade weit nicht so in sich geschlossen wie vor der Flüchtlingskrise. Der Versuch der CSU sich als regierungsinterne Opposition zu profilieren, hat auf Bundesebene mehr geschadet als geholfen. Dafür sichert die stärkere Öffnung nach rechts die absolute Mehrheit im bayrischen Landtag.

Wie auch immer. Aus Sicht der SPD bin ich der Meinung, dass - bei aller Kritik - in den letzten vier Jahren viel bewegt wurde und man zentrale Punkte aus dem eigenen Wahlkampf (Mindestlohn z.B.) umsetzen konnte. Manches war im Ansatz gut, aber wurde auf dem Weg leider extrem verstümmelt (Mietpreisbremse). Und bei manchen Dingen ist man leider eingeknickt (Maut).

Manchmal ist man sicherlich auch an den eigenen Erwartungen und Idealen gescheitert. Manchmal auch an der Tatsache, dass das Gesagte nicht immer mit Regierungsinteressen vereinbar ist. Gerade Gabriel hat das erfahren, weshalb er nicht zu Unrecht als unentschlossen dargestellt wird. Aber andererseits: In den wichtigen Momenten hat er auch entschlossen gehandelt. Ob nämlich ein Wirtschaftsminister der Union im Fall Tengelmann so beherzt durchgegriffen hätte um tausende Jobs zu retten? Ich habe da so eine Vermutung.

Natürlich muss sich die SPD jetzt fragen, ob eine weitere GroKo wirklich noch gewinnbringend ist. Zumindest ich für meinen Teil würde das mit einem klaren "Nein" beantworten. Gerade als Juniorpartner kann man in den nächsten Jahren nichts gewinnen. Die Union wird vor allem in Form der CSU wohl darauf drängen, dass man weniger sozialdemokratisch regiert. Und nochmal so kompromissbereit wie zuletzt wird man leider in vielen wichtigen Punkten nicht mehr sein. Teilweise auch, weil das krankhafte Festhalten an der schwarzen Null wichtige Investitionen nicht zulässt.

Darum müssen andere Machtoptionen ausgelotet werden. Jedoch muss dafür die SPD stark genug sein - und ich hoffe, dass Martin Schulz der Partei einen Schub geben kann. Und ich hoffe auch, dass er im Zweifel willensstark genug ist, um in die Opposition zu gehen. Da wäre eine starke SPD nämlich auch sehr wertvoll.

Ja, ich persönlich halte viel von Martin Schulz. Und wer einwirft, dass er momentan noch zu wenig Profil hat: Ja, da kann ich gar nicht groß widersprechen. Er hat gewisse Punkte genannt, die ihm wichtig sind. Das muss noch konkretisiert werden. Aber das kann er nicht alleine, sondern das geschieht mit der Parteiführung. Und sowas dauert eben, das geht nicht innerhalb von ein paar Tagen. Darum kann ich auch immer nur sagen: Wer nicht überzeugt ist, der soll vielleicht einfach noch ein wenig abwarten. Da kommt sicher noch mehr.

[KaiserGaius]

Ja, ich persönlich halte viel von Martin Schulz. Und wer einwirft, dass er momentan noch zu wenig Profil hat: Ja, da kann ich gar nicht groß widersprechen. Er hat gewisse Punkte genannt, die ihm wichtig sind.

Kannst du ja auch. Aber über zu wenig Profil verfügt er nicht, zumindest nicht, wenn man sich seine Politik im EU Parlament anschaut. Durchsetzung der Austaritätspolitik/Spardiktat, Unterstützung für TTIP und CETA, Steuerlücken für Konzerne schaffen. Er hat zwar in einem Interview gesagt, dass Fehler gemacht wurden (was ja für einen Politiker total untypisch ist, sowas zuzugeben) aber er steht zu 99% hinter den gemachten Entscheidungen und wenn mir jemand sagt, dass da was falsch gemacht wurde es aber richtig war es zu machen, dann kann ich diese Person nicht ernst nehmen. Vielleicht, nur vielleicht, könnte die SPD unter ihm wieder mehr in Richtung S als in Richtung PD gehen aber das bleibt abzuwarten. Die GroKo wird aber, in meinen Augen, zu 100% fortgeführt werden. Vielleicht mit einer etwas stärkeren SPD und einer etwas schwächeren CDU aber man hatte doch jetzt 4 bequeme Regierungsjahre und warum sollte man das durch eine Führungsrolle in einer linken Koalition opfern? Ich kann auch den ganzen Schulz-Hype nicht nachvollziehen. Wo kommt der her? Was hat er denn bitte gesagt oder gemacht, was einen Hype rechtfertigt? Okay, er ist nicht Gabriel. Vielleicht reicht das hierzulande schon? Vielleicht, weil er ein "unverbrauchtes" Gesicht hat? Aus dem Nichts kam? Vielleicht irre ich mich aber ich halte alles für Augenwischerei. Du Wähler hast die Wahl zwischen Jack Johnson und John Jackson. Beide wollen das Selbe aber zumindest darfst du wählen. Warten wir mal ab wie sich der Herr Schulz in Zukunft präsentiert.


PS:
Total gruseliges neues Thema: Social Bots http://www.nachdenkseiten.de/?p=36878

[rowdy007]

Hab gelesen, dass in der Türkei beschlossen wurde in den Schulen keine Evolutionstheorie mehr zu unterrichten und Atheismus als Geisteskrankgeit erklärt wird. Wurde in den deutschen Medien leider nichts drüber berichtet nur in Österreich.

Jetzt noch ne Le Pen mit ihrem Frexit und France First zur Präsidentin gewählt und ich sehe schwarz für die weitere Zukunft. Die Demokratien in der Welt stehen vor einer Zerreisprobe. Ist Protektionismus die einzige Antwort auf den zerstörerischen puren Kapitalismus?

Allem Ärger über die GroKo zum trotz ist es das kleinere Übel, je nach dem wie stark die AfD oder andere Sammelbecken von Kapitalismusverlierern in Zukunft werden.