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Patentverletzung: Nintendo Switch könnte Import-Verbot in die USA erhalten

von

Alexander Stein

2. Mai 2018
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Nintendo hat mit einer Patentklage gegen Nintendo Switch zu kämpfen, die mit einem Import-Verbot für die Konsole in die USA enden könnte. Der Kläger ist das Unternehmen Gamevice, das ansteckbare Controller für das iPhone und iPad herstellt. Gamevice hat bei der US International Trade Comission, kurz ITC, eine Klage eingereicht, die den Fall nun weiter überprüfen wird. Gamevice fordert von der Behörde den Import der Nintendo Switch auf Basis der Patentverletzung auszusetzen.

ITC hat geäußert nun verschiedene portable Spiele-Konsolen mit abnehmbaren Controllern näher zu betrachten. Allerdings habe man in dem Fall noch keine Entscheidungen in dem Fall getroffen. Auch Nintendo verhält sich vorsichtig und verkündete zu dem Thema aktuell keine Aussagen zu treffen.

Gamevice hatte bereits im August letzten Jahres eine Anzeige wegen Patentverletzung gegen Nintendo eröffnet. Die Klage wurde später aber wieder fallen gelassen.

Nintendo hat in der Vergangenheit bereits mehrfach mit Rechtsfällen dieser Art zu tun gehabt. Besonders Wii und 3DS waren aufgrund ihrer speziellen Technik immer wieder Ziel von Anzeigen wegen angeblicher Patentverletzungen. Es bleibt abzuwarten wie sich der Rechtsstreit mit Gamevice weiter entwickeln wird.

nintendolife.com

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