Polen hat gewählt

[KaiserGaius]

Wieder mal ein politisches Thema: Heute haben die Polen eine neue Regierung gewählt. Mit einem positiven Ergebnis zum einen und mit der größten Wahlbeteiligung jemals zum anderen. Mag vielleicht für den einen oder anderen User hier nicht so wichtig sein aber was das Thema Polen angeht, sollte man als direkter Nachbar doch auf dem Laufenden bleiben.

Die rechtsgerichtete Regierung unter Jaroslaw Kaczynski konnte nur deshalb in die EU kommen, weil sich Deutschland für Polen eingesetzt hat. Kaum waren sie drinne hat die polnische Regierung gemoster, gemeckert und blockiert wo es nur ging. Keine aus der EU, und vor allem keiner aus Deutschland, hat deutliche Worte für dieses Verhalten gefunden, bedenkt man die Vergangenheit.

Schwachsinnige Vorschläge zur Stimmenverteilung bezüglich EU Gesetze kamen aus Polen. So wollten die dortigen Rechten durchdrücken, dass die im zweiten Weltkrieg getöteten Polen als heutige Bevölkerung gezählt werden. Die EU Verfassung, welche zum Glück jetzt in Teilen umgesetzt wird, wurde ebefalls unter Beihilfe von Polen aus den Angeln gehoben.

Heute hat die Kaczynski Regierung vom eigenen Volk die Rechnung präsentiert bekommen. Mit über 40% wurde die liberale Bürgerplattform der Opposition gewählt. Somit wurde dem rechten Verschissmuss wieder deutlich gezeigt, dass es keine Zukunft hat.

[Rahner]

Ich denke auch, dass es mit den liberal-konservativen aus Sicht der EU nur aufwärts gehen kann.
Aber mal abwarten, was noch alles von unseren Nachbarn kommt, rein theoretisch hat der Staatspräsident (der andere Kaczynski) noch die Möglichkeit ein neues Parlament per Veto zu blockieren